Archiv der Kategorie: Online

“Israel kann und darf Hilfsschiffe nicht durchlassen”

Publiziert am 16. Juni 2011 von Jade

Der erste Versuch endete blutig. Nun will eine neue Gaza-Hilfsflotte die israelische Seeblockade brechen. Israel muss handeln, sagt Seerechtler Heintschel von Heinegg.

ZEIT ONLINE: Der Einsatz israelischer Soldaten gegen eine Hilfsflotte für Gaza hat im Mai 2010 weltweit Empörung ausgelöst. Nun macht sich eine zweite, weit größere internationale Flotte auf den Weg. Auch sie will die israelische Seeblockade durchbrechen. Ist diese Seeblockade denn überhaupt rechtlich zulässig?

Wolff Heintschel von Heinegg: Das hängt von der Charakterisierung des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern ab. Wenn Juristen zusammenkommen, gibt es oft unterschiedliche Meinungen. Aber hier gibt es einen gemeinsamen Nenner. Und der lautet: Es gibt einen bewaffneten Konflikt. Und somit kommt das Recht des bewaffneten Konfliktes zur Anwendung, der eine Seeblockade erlaubt.

ZEIT ONLINE: Aber dazu müsste der Konflikt ein internationaler sein.

Heintschel von Heinegg: Richtig. Das Problem ist, dass Palästina noch kein Staat ist, weshalb der Konflikt für viele auch kein internationaler bewaffneter Konflikt ist. Sieht man das so, dann würde das Blockaderecht nicht gelten. Wenn man allerdings nüchterne rechtliche Analysen anschaut, dann wird klar: Die grundsätzliche Zulässigkeit der Blockade ist nie in Zweifel gezogen worden… (weiter lesen Sie auf www.zeit.de)

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Stell dir vor, es ist Wahl – und es gibt kein Wahlrecht

Publiziert am 10. Juni 2011 von Jade

Schwarz-Gelb lässt die vom Verfassungsgericht gesetzte Frist zur Neuregelung des Wahlrechts verstreichen – und riskiert damit eine Staatskrise.

Deutschland hat ein Problem. Ab Juli ist es außerstande, ein elementares Grundrecht zu garantieren. Fänden dann nämlich Neuwahlen statt, gäbe es kein verfassungsgemäßes Gesetz, das diese regelt.

Der Grund dafür liegt in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Juli 2008. Damals erklärten die Karlsruher Richter das sogenannte negative Stimmgewicht bei den Bundestagswahlen für verfassungswidrig. Und setzten eine Frist: Bis spätestens Ende Juni 2011 sollte eine Änderung des Wahlrechts vorgenommen werden. In wenigen Tagen läuft diese Frist ab… (weiter lesen Sie auf www.zeit.de)

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Das Geschäft mit der Mauer

Publiziert am 27. Mai 2011 von Jade

Ramsch oder Kunstobjekt – die Berliner Mauer ist in Mode. Bunte Betonbrösel gibt es für vier Euro, Mauerkunstwerke für 1,5 Millionen. Generell scheint zu gelten: Wo ein Käufer ist, ist auch ein Mauer-Souvenir.

Mit einem Ruck zieht Volker Pawlowski die wasserdichte Plane nach oben: Hunderte Bananenkisten sind darunter gestapelt – jede bis an den Rand mit Gesteinsbrocken gefüllt. „Im Lagerhaus ist nicht genug Platz“, sagt Pawlowski. „Deshalb stehen die hier draußen.“

Pawlowski ist Souvenirhändler – und die Berliner Mauer sein Geschäft. Regelmäßig beliefert er Souvenirläden in ganz Berlin mit Mauersteinen, am Checkpoint Charlie hat er seinen eigenen Andenkenladen. Vier Euro kostet ein kleines Stück Beton, für größere Steine muss der Mauerfan auch schon mal zwölf Euro hinblättern. „Aber nur vom Mauergeschäft könnte ich nicht leben“, sagt Pawlowski. Deswegen hat er auch Postkarten und T-Shirts im Sortiment.

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Obama als Internetpräsident – Neue Regierungsseite im Internet gestartet

Publiziert am 19. November 2008 von Jade

Ob E-Mail oder SMS, Obama hat alle Kanäle der modernen Kommunikation für seinen Wahlkampf aktiviert. Wandel durch’s Web – ein Erfolgskonzept und nun auch das Motto der Übergangsphase von Bush zu Barack?

„Es ist jetzt wirklich an der Zeit sicherzustellen, dass die Welt, die wir unseren Kindern hinterlassen, besser ist als die, in der wir heute leben“, sagt Obama. Und wo sagt er es? In seinem neu eröffneten Internetbüro, auf seiner neuen Regierungs-Homepage.

Bereits 24 Stunden nach dem historischen US-Wahlergebnis bastelte das Kampagnenteam Obamas die Website www.change.gov zusammen: Die Internetpräsenz des „gewählten Präsidenten“, mit deren Hilfe Obama den Amerikanern näher sein will. Wer bei change.gov vorbeisurft, kann in Echtzeit verfolgen, was sich während der „Transition-Time“ ereignet – ein Blog macht’s möglich. Einer der vielen Links führt zu einem Video von Obamas Siegesrede vom 4. November, gehostet auf der Video-Webpage youtube.com. Doch nicht nur passiv rumklicken, liebe User. Aktives Mitgestalten, das ist gefragt! Also: Wünsche und Hoffnungen an die Obama-Administration mit dem Feedbackformular abschicken, persönliche Geschichten unter den Menüpunkten „Share your story“ und „Share your Vision“ teilen. Außerdem bitte online für einen der etwa 60.000 Jobs in der kommenden Obama-Administration bewerben. Na, wenn das mal nichts ist!